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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Perfektes Paar

  1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Iana Besarabet (nachfolgend „Agentur“ genannt) stellt auf https://perfektespaar.de eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer (nachfolgend „Kunde“) miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Die Agentur fungiert hier als Vermittler von Partnerschaften bzw. Bekanntschaften und stellt hierfür dem Kunden seine Interessendatenbank zur Verfügung.
    Die Kunden können individuelle persönliche Profile erstellen, auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienste-Beschreibung in § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  • Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch die Agentur und die Nutzung dieser Dienste durch den Kunden als ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer.
  • Informationen zur Agentur erhalten Sie hier (Link zum Impressum).
  1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist die Agentur zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für entgeltliche Dienste berechtigt.

  1. Anmeldeberechtigung
  • Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt die Anmeldung des Kunden voraus. Ein Anspruch auf die Nutzung besteht nicht. Die Agentur ist berechtigt, Mitgliedschaftsanträge ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.
  • Die Anmeldung ist dem Kunden nur erlaubt, wenn er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
  1. Die Anmeldung des Kunden auf dem Portal
  • Die Agentur bietet dem Kunden die Wahl zwischen einer Gold-Mitgliedschaft und einer Fortuna-Mitgliedschaft. Die Anmeldung auf dem Portal ist kostenfrei. Der Zugang zu den jeweiligen Mitgliedschaften ist kostenpflichtig.
    Die derzeit für die jeweilige Mitgliedschaft zu zahlende Nutzungsvergütung wird dem Kunden während des Anmeldevorgangs angezeigt. Die Nutzungsvergütung für die kostenpflichtigen Mitgliedschaften (Chance, Fortuna, Absolut und Gold) sind unter https://perfektespaar.de/preisliste zu finden. Die Agentur behält sich vor die Nutzungsvergütung zu erhöhen, allerdings nur dann, wenn diese Erhöhung unter Berücksichtigung der Interessen der Agentur für den Kunden zumutbar ist. Dies ist nur dann der Fall, wenn für die Erhöhung der Nutzungsvergütung ein triftiger Grund vorliegt. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot finden Sie unter § 8.

Bitte beachten Sie: Sofern die Anmeldung des Zugangs zu einem Zweck erfolgt, der weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann, so steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres zum Widerrufsrecht sowie die Widerrufsbelehrung finden Sie hier (verlinken zur Widerrufsbelehrung) und unter § 26.

  • Die während des Anmeldevorgangs von der Agentur erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vom Kunden vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
  • Nach Angabe aller erfragten Daten durch den Kunden werden diese von der Agentur auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht der Agentur korrekt und bestehen aus Sicht der Agentur keine sonstigen Bedenken, schaltet die Agentur den vom Kunden beantragten Zugang frei und benachrichtigt ihn hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme des Nutzungsantrags des Kunden. Ab Zugang der E-Mail ist der Kunde zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Hierzu muss der Kunde vorab seine Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
  1. Verantwortung für die Zugangsdaten
  • Im Verlauf des Anmeldevorgangs wird der Kunde gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten kann sich der Kunde nach der Freischaltung seines Zugangs und seiner Bestätigung gemäß § 4 (3) auf dem Portal einloggen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
  • Die Zugangsdaten einschließlich des Passwortes ist vom Kunden geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
  • Es liegt weiter in der Verantwortung des Kunden sicher zu stellen, dass sein Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Kunden bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Kunden Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist die Agentur unverzüglich vom Kunden zu informieren.

Der Kunde haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

  1. Aktualisierung der Kundendaten

Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Daten (einschließlich seiner Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer seiner Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Kunde die Angaben unverzüglich auf dem Portal in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte dem Kunden dies nicht gelingen, so teilt er uns seine geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.

7. Beendigung der Nutzung/Vertragslaufzeit

  • Der Kunde ist jederzeit berechtigt, den Vertrag über die kostenfreie Anmeldung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
  • Die kostenpflichtigen Mitgliedschaften Chance, Fortuna, Absolut und Gold können derzeit für nachfolgende Vertragszeiträume eingegangen werden:
  1. Chance-Mitgliedschaft: Die Vertragslaufzeit beträgt 1 Monat ( in Worten: ein) Monate und endet automatisch nach Ablauf des eingegangenen Vertrasietraums, ohne dass es einer Kündigung des Kunden bedarf.
  2. Fortuna-Mitgliedschaft: Die Vertragslaufzeit beträgt 3 (in Worten: drei) Monate. Die Fortuna-Mitgliedschaft endet automatisch nach Ablauf des eingegangenen Vertragszeitraums, ohne dass es einer Kündigung des Kunden bedarf.
  3. Absolut-Mitgliedschaft: Die Vertragslaufzeit beträgt 6 (in Worten: sechs) Monate. Die Absolut-Mitgliedschaft und wird automatisch auf unbestimmte Zeit verlängert. Dabei hat der Kunde das Recht, das verlängerte Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu beenden. 
  4. Gold-Mitgliedschaft: Die Vertragslaufzeit beträgt 12 (in Worten: zwölf) Monate und verlängert sich automatisch auf unbestimmte Zeit, wobei dem Kunden das Recht eingeräumt wird, das verlängerte Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.
  • Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
  1. Dienste-Angebot und Verfügbarkeit der Dienste
  • Die Agentur stellt dem Kunden unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumente, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Kunden durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.

Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.

Auf dem Portal stehen dem Kunden sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie in § 12.

  • Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen die Agentur lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind- können von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die die Agentur den Kunden jeweils hinweisen wird.
  • Das erweiterte Leistungsangebot der Agentur kann nur bei der Gold- und Fortuna-Mitgliedschaft genutzt werden. Die Agentur stellt Nachrichten von Kunden zum Abruf für den anderen benannten Kunden bereit und informiert den benannten Kunden per E-Mail darüber, dass eine Nachricht für ihn auf der Plattform der Agentur zum Abruf bereitsteht. Die jeweiligen Nachrichten können ausschließlich über die Plattform der Agentur abgerufen werden. Zu den Dienstleistungen der Agentur gehört die Partnervermittlung.

Werbung, Gewinnspiele oder Kooperationen, die durch Dritte über Werbemittel oder Links bereitgestellt werden und auf externe Angebote verlinken, sind nicht Gegenstand der von der Agentur dargestellten Dienstleistungen.

  1. Leistungen der Agentur innerhalb der Gold-Mitgliedschaft
  • persönliches Interview mit dem Kunden
  • persönliche Beratung während der gesamten Vertragslaufzeit (insbesondere vor und nach einem Treffen)
  • individuelle Suche der Wunschpartnerin
  • mindestens zehn Vorschläge von geeigneten Frauen
  • alle durch die Agentur vorgeschlagene Frauen sind zu einem persönlichen Treffen bereit
  • das erste Treffen wird durch die Agentur organisiert und wird anfangs durch den Diensteanbieter moderiert
  • Feedback-Analyse nach dem ersten Kennenlernen
  • Alle durch die Agentur vorgeschlagenen Frauen haben sich verpflichtet, nur bei der Agentur einen geeigneten Partner zu suchen.
  • Vermittlung eines Dolmetschers bei Bedarf
  1. Leistungen der Agentur innerhalb der Fortuna-Mitgliedschaft:
  • persönliches Interview mit dem Kunden
  • individuelle Suche der Wunschpartnerin
  • mindestens zwei Vorschläge von geeigneten Frauen
  • alle durch die Agentur vorgeschlagene Frauen sind zu einem persönlichen Treffen bereit
  • das erste Treffen wird durch die Agentur organisiert und wird anfangs durch die Agentur moderiert
  • Feedback-Analyse nach dem ersten Kennenlernen
  • Alle durch die Agentur vorgeschlagenen Frauen haben sich verpflichtet, nur bei der Agentur einen geeigneten Partner zu suchen.
  • Vermittlung eines Dolmetschers bei Bedarf
  • Für die kostenpflichtigen Mitgliedschaften gewährleistet die Agentur in ihrem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.

Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei der Agentur. Die Agentur bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

9. Änderungen von Diensten

Die Agentur ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Die Agentur wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.

10. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

  • Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum der Agentur, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Absatz 2, 87a Absatz 1 UrhG. Der Kunde darf diese Inhalte lediglich gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
  • Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von der Agentur und teilweise von anderen Kunden bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Kunden sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ Die Agentur führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

Sämtliche Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk der Agentur versehen sind.

11. Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

  • Die Nutzungsberechtigung des Kunden beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  • Für die Schaffung der in seinem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Agentur schuldet dem Kunden keine diesbezügliche Beratung.
  • Die Agentur weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten des Kunden im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
  1. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste
  • Die Agentur bietet auf dem Portal sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste an. Auch das Abrufen von Inhalten (z.B. Bildschirmanzeige, Druck und/oder Download) kann Kosten auslösen.

Die hierfür geltenden Preise kann der Kunde der Preisliste entnehmen, die ihm nach seiner Anmeldung und ggf. hiernach in einer aktualisierten Fassung per E-Mail im PDF-Format erhalten hat.

Die Nutzung der innerhalb der kostenpflichtigen Mitgliedschaften verfügbaren Dienste ist mit der monatlichen Nutzungsvergütung abgegolten. Soweit im Rahmen der kostenlosen Anmeldung/Registrierung die Inanspruchnahme eines Dienstes (einschließlich des Abrufs von Inhalten) kostenpflichtig ist, erhält der Kunde jeweils vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen Dienst online eine Mitteilung über die ihm entstehenden Kosten, die Zahlungsbedingungen und die weiteren relevanten Details. Erst hiernach hat der Kunde die Möglichkeit, den jeweiligen Dienst durch Mausklick auf den entsprechenden Button in Anspruch zu nehmen.

Bitte zu beachten: Mit seinem Klick auf den entsprechenden Button, auf dem gut lesbar das Wort „Zahlungspflichtig bestellen“ steht, erklärt der Kunde verbindlich, den jeweiligen Dienst in Anspruch nehmen zu wollen. Hierdurch nimmt der Kunde das Angebot der Agentur über die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes verbindlich an, und es entsteht ein weiteres Vertragsverhältnis. Auch für dieses Vertragsverhältnis gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie ggf. weitere Bedingungen, über welche die Agentur den Kunden vor Inanspruchnahme des Dienstes informieren wird.

Wenn der Kunde den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen möchte, so kehrt er durch Klick auf den entsprechenden Button oder durch den „zurück“-Button seines Browsers zu den unentgeltlichen Diensten zurück.

  • Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  • Das Entgelt für die vom Kunden in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste wird seiner im Rahmen der Anmeldung oder vor Inanspruchnahme des Dienstes angegebenen Kreditkarte belastet. Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste kann der Kunde in seinem persönlichen Bereich abrufen. Bei der Gold-Mitgliedschaft besteht zudem die Möglichkeit der Ratenzahlung.
  • Bei Verzug ist die Agentur berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Kunde nicht einen geringeren oder die Agentur einen höheren Schaden nachweist.
  • Die Aufrechnung ist dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  1. Erstellung von Benutzerprofilen
  • Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, kann der Kunde sein Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach seinen Vorstellungen individuell gestalten, wobei unbedingt die Beschränkungen des § 16 zu beachten sind.
  • Die Agentur führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Die Agentur leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
  • Die Agentur bietet dem Kunden die Möglichkeit, Privatsphäreneinstellungen für das eigene Profil und Profilbilder getrennt voneinander vorzunehmen. Es besteht die Möglichkeit, das vollständige Profil und auch die eigenen Bilder ausschließlich registrierten Kunden der Agentur anzeigen zu lassen. Setzt ein Kunde diese Einstellungen auf „öffentlich“ werden das vollständige Profil bzw. Bild auch nicht registrierten Besuchern angezeigt. Ansonsten wird im öffentlichen Bereich nur das Pseudonym angezeigt. Bei einer Neuregistrierung ist voreingestellt, dass vollständige Profile nur registrierten Kunden, Bilder dagegen aber allen Besuchern angezeigt werden. Dies dient dazu, auch nicht registrierte Besucher auf das Nutzungsangebot aufmerksam zu machen und damit die Kontaktchancen eines registrierten Kunden zu erhöhen. Der Kunde stimmt mit der Anmeldung/Registrierung auf der Webseite https://perfektespaar.de ausdrücklich der Veröffentlichung von Profildaten und, Profilbildern zu.
  1. Einstellen von eigenen Inhalten durch den Kunden
  • So weit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, darf der Kunde unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
  • Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Kunde der Agentur jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
  • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server der Agentur sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal)
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte auf dem Portal erforderlich ist, und
  • zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend § 15.

Soweit der Kunde die von ihm eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das der Agentur vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Die Agentur bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Kunden an von ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

  • Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalten voll verantwortlich. Die Agentur übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Der Kunde erklärt und gewährleistet gegenüber der Agentur daher, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte, an den von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

  • Die Agentur behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Kunden oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 16 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 16 kommen wird. Die Agentur wird hierbei jedoch auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 16 wählen.
  1. Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten
  • Soweit nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,
  • darf der Kunde die auf dem Portal verfügbaren Inhalte für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer seiner vertragsgemäßen Nutzung an dem Portal beschränkt;
  • ist es dem Kunden untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
  • Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten ist der Kunde nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

An den vom Kunden ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhält der Kunde jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die dem Kunden im Rahmen der Mitgliedschaft als Nutzer entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (der Agentur oder dem jeweiligen Dritten).

  • Die zwingenden gesetzlichen Rechte des Kunden (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
  1. Verbotene Aktivitäten
  • Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Kunden bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist dem Kunden untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde dem Kunden von der Agentur zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
  • alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl kundeneigener, als auch solche Dritter,
  • alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
  • jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Nutzern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
  • Dem Kunden sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind dem Kunden folgende Handlungen untersagt:
  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornographischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
  • Des Weiteren sind dem Kunden auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoße bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Belästigung anderer Nutzer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
  • Ebenfalls untersagt ist dem Kunden jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme der Agentur übermäßig zu belasten.
  • Sollte dem Kunden eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wendet er sich bitte an die Agentur. Die Agentur wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
  • Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist die Agentur berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des Kunden zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
  1. Sperrung von Zugängen
  • Die Agentur kann den Zugang des Kunden zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen hat, oder wenn die Agentur ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird die Agentur die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen.
  • Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt die Agentur die Zugangsberechtigung des Kunden und benachrichtigt ihn hierüber per E-Mail.
  • Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert die Agentur nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Kunden hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
  1. Datenschutz und Vertraulichkeit
  • Zu den Qualitätsansprüchen der Agentur gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Kunden umzugehen.
  • Die Vertragsparteien werden über alle als vertraglich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einverständnis mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.
  • Mit Beendigung des Vertrags hat die Agentur sämtliche in ihrem Besitz befindlichen Daten des Kunden zu löschen bzw. zu vernichten. Die Löschung bzw. Vernichtung ist von der Agentur schriftlich zu dokumentieren und dem Kunden nachzuweisen. Der Agentur überlassene Datenträger sind dem Kunden zurückzugeben. Im Übrigen verweist die Agentur auf ihre Datenschutzerklärung, die unter (Link zur Datenschutzerklärung) abrufbar ist. Zusätzlich kann sie per E-Mail, telefonisch oder postalisch als digitales Dokument oder in Papierform angefordert werden.
  1. Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

Sollte dem Kunden durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet die Agentur nur, soweit der Schaden des Kunden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit der Agentur.

  1. Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste

Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch den Kunden haftet die Agentur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

  • Für Schäden, die durch die Agentur oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet die Agentur unbeschränkt.
  • In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Agentur nicht. Im Übrigen ist die Haftung der Agentur für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen der Agentur.
  • Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
  1. Schriftformerfordernis

Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse der Agentur lautet: [email protected] . Die postalische Anschrift der Agentur lautet: Anschrift, PLZ Ort. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird die Agentur den Kunden hierüber in Kenntnis setzen.

  1. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

  1. Anwendbares Recht

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts fort he International Sales of Goods, CISG).

  1. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz der Agentur.

  1. Verbraucherschlichtung, Information nach § 36 VSBG

Für außergerichtliche Streitbeilegung steht das System nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]

Wir sind nach § 36 Absatz Ziffer 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  1. Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher steht dem Kunden nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Iana Besarabet
Detmarstraße 1 A ,
44137 Dortmund

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen

  1. bei einem Vertrag, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat,
  2. bei einem Vertrag, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn der Verbraucher vor Beginn der Erbringung
  • ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,
  • bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag die Zustimmung nach Buchstabe a) auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt hat und

seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer erlischt.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden

Sie es zurück.

An die

Iana Besarabet

Detmarstraße 1 A

44137 Dortmund

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*):

. . . . .

Bestellt am . . . . .(*), erhalten am . . . . .(*)

. . . . . Name des/der Verbraucher(s)

. . . . . Anschrift des/der Verbraucher (s

. . . . . Unterschrift des/der Verbraucher(s), nur bei Mitteilung auf Papier

. . . . . Ort, Datum

* Unzutreffendes bitte streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

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